Am 23. Januar 2024 hat der CEF-Ausschuss dem Vorschlag der Europäischen Kommission zur Förderung von Verkehrsinfrastrukturprojekten mit doppeltem Verwendungszweck („Dual Use“) im transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) zugestimmt. Mit den in Höhe von fast 92 Millionen Euro in Aussicht gestellten EU-Mitteln aus der Connecting Europe Facility (CEF) wird einem weiteren deutschen Projektantrag vollumfänglich entsprochen.

Bundesminister Volker Wissing:

Deutschland ist logistischer Dreh- und Angelpunkt für Europa. Das gilt neben den regulären Wirtschaftsverkehren seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine in besonderem Maße auch für militärische Transporte. Ich setze mich mit voller Kraft für die Sanierung unseres Netzes ein. Für die Verteidigung Europas brauchen wir eine starke Schiene. Ich begrüße es sehr, dass wir dabei erneut von der EU unterstützt werden. Das Geld fließt in den Neu- und Ausbau strategisch wichtiger Infrastrukturen und Anlagen, von denen neben den militärischen in erheblichem Maße auch die zivilen Güterverkehre profitieren.

Dem BMDV ist es gelungen, über die letzten drei Jahre für deutsche Dual Use-Projekte Fördermittel in Höhe von insgesamt mehr als 296 Mio. € einzuwerben. Die EU beteiligt sich mit 50 Prozent an den Gesamtkosten dieser Verkehrsprojekte, die sich auf rund 592 Mio. € belaufen. Die Förderanträge des BMDV konzentrieren sich auf Schienenwege und Maßnahmen, die der Verbesserung der Befahrbarkeit der TEN-V-Kernnetzkorridore mit langen, schweren Güterzügen und der Verbesserung von Umschlagkapazitäten für den Schienengüterverkehr dienen. Dies sind insbesondere Überholgleise, Brückenertüchtigungen sowie der Ausbau von Terminals für den kombinierten Verkehr.

Weitere Informationen zur Dual Use Förderung der EU finden Sie hier.